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Caritasverein Kerbfeld e. V.      Gesprächsrunde zur Nutzung von Tablet, Smartphone und Notebook
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Verschuldung pro Einwohner


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5 Jahre LEADER-Projekte "Soziale Dorfentwicklung" und "Zukunftsgemeinde"
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Projektende:  Juli 2024

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***  Aktuelle Themen  ***

Glückwünsche zum neuesten Posten für Herrn Dieter Möhring: Zweckverbandsvorsitzender für Klärschlamm

... weitere Ämter und Posten - neben dem Amt als Erster Bürgermeister der Gemeinde Aidhausen >>>

Nahwärmenetz in Aidhausen

  • Die Gemeinde Aidhausen hat laut Bürgermeister Möhring bis Dez. 2023 bereits Finanzmittel in Höhe von 120.000 Euro eingesetzt.

  • Nahwärme Aidhausen eG hat im September 2023 die Ausschreibung zum Bau einer Hackgutheizung auf https://aidhausen.de/DE/Amtliche-Bekanntmachungen.html veröffentlicht
  • Nahwärme Aidhausen eG beantragt im Dezember 2023 bei der Gemeinde Aidhausen eine Millionenbürgschaft - der Antrag wird abgelehnt

Nahwärmenetz Aidhausen im Pressespiegel der Mainpost:

Februar 2013

Zitate:

Nahwärme – Entscheidung drängt

"Bürgermeister Möhring legte eindringlich dar, dass man jetzt an einem Punkt angekommen sei, wo man für die betroffenen Anlieger ein kostengünstiges Konzept einer rentablen Nahwärmeversorgung anbieten könne. Die Zeit dränge und vor allem die optimalen Förderbedingungen der Dorferneuerung seien nicht von der Hand zu weisen. "

November 2018

Zitate:

Aidhausen bietet ideale Voraussetzungen für ein Nahwärmenetz

"Das Thema „Nahwärme“ beschäftigt die Aidhäuser Bürger, den eigens gegründeten „Arbeitskreis Nahwärme“ und den Gemeinderat schon seit Jahren. Bereits im Jahr 2013 wurde mit Fragebögen das Interesse der Einwohner an einem Anschluss an ein Nahwärmenetz ermittelt.
Im Frühjahr 2019 endgültig eine Entscheidung für oder gegen den Bau eines Nahwärmenetzes fallen, kündigte Möhring an. Bei positivem Entscheid strebe man eine Inbetriebnahme für die Wintersaison 2019/2020 an."

Dezember 2023

Zitate:

Keine Millionenbürgschaft für die Nahwärmegenossenschaft Aidhausen

"Der Gemeinderat musste entscheiden – und votierte bei seiner jüngsten Sitzung mit acht Stimmen gegen den Antrag. Offenbar ein Schock für Bürgermeister Möhring (Freie Wähler), denn auch die Gemeinde Aidhausen ist Genossenschaftsmitglied. Die Gemeinde habe laut Möhring bereits Finanzmittel in Höhe von 120.000 Euro eingesetzt. Seit über drei Jahren gibt es den Plan, im Altortbereich in der Kaiserstraße entlang bis zur Schweinfurter Straße eine Nahwärmeleitung zu verlegen. Abhängig vom Ausgang werde Möhring vermutlich in der Jahresabschlusssitzung am 14. Dezember den Antrag zur Bürgschaftsübernahme zur Wiedervorlage bringen.



Trinkwasserversorgung: Wer zahlt das Defizit - und warum?

Die Versorgung mit Trinkwasser ist eine der wichtigsten Aufgaben der Gemeinde. Die Kosten, welche für Gewinnung und Verteilung von Trinkwasser entstehen, werden über Gebühren auf die angeschlossenen Haushalten umgelegt. Da Kosten weder rückwirkend umgelegt, noch Rücklagen gebildet werden dürfen, müssen die Gebühren von der (u.a. Brunnen, Uranfilter)erwaltung mindestens alle vier Jahr neu kalkuliert werden. Mit Ausnahme der Trinkwasserversorgung von Kerbfeld hat die Gemeindeverwaltung über Jahrzehnte die Gebühren aber nicht neu kalkuliert. Bei der 2023 - nach 30 Jahren - erfolgten Neukalkulation wurden alleine für das Ortsnetz von Nassach die Kosten mit ca. 90.000 Euro pro Jahr beziffert. Ein Jahr zuvor wurden aber mit ca. 15.000 Euro nur ein sechstel davon als Gebühren eingenommen.  Angesichts dieser Gebührensteigerung muss davon ausgegangen werden, dass in der Vergangenheit ein immenser Fehlbetrag angesammelt wurde. Als Folge der Untätigkeit der Gemeindeverwaltung musste dieses Defizit über den Gemeindehaushalt finanziert werden. Auf welcher Rechtsgrundlage dies geschehen ist, wurde von Herrn Bürgermeister Möhring, als Leiter der Gemeindeverwaltung und Einwohner von Nassach, noch nicht erklärt.

Was sind die Ursachen?

Kosten für Wasserverluste in Kerbfeld:
laut Bürgermeister Möhring
drastischer Anstieg von 2009 bis 2018

Zweiter Bürgermeister H. Schüssler bezifferte im Feb. 2005 die im Zeitraum von 2001 bis 2004 von Hofheim zwar gelieferte, aber von Wasseruhren nicht gemessene Menge an Trinkwasser, mit 15.000 cbm. Die Kosten gab er mit 25.000 Euro und damit 6250 Euro pro Jahr an.  Im Jahr 2009 bezifferte Bürgermeister Möhring den jährlichen Fehlbetrag dann schon mit 8647 Euro. Die Ursachen lagen laut Herrn Möhring "offenbar nicht an Rohrbrüchen". Zu den vermuteten Gründen äußerte er sich nicht.


Laut eines Artikels der Mainpost behauptete Herr Möhring  in einer Bürgerversammlung im Feb. 2018: "Es sei in den letzten zehn Jahren durch die hohen Kosten für den Bezug des Fremdwassers im Ortsteil Kerbfeld bei der Wasserversorgung ein Defizit von 144 000 Euro entstanden".
Warum sich die Kosten von 8.647 Euro/Jahr im Jahr 2008 so drastisch auf rechnerisch 14.400 Euro/Jahr erhöht haben, begründete Herr Möhring nicht. Bei unveränderten Wasserverlusten hätten sich damit aber die Kosten bereits bis 2019 auf ca. 200.000 Euro summiert. Gegenüber der Mainpost behauptete Herr Möhring nun, dass eine solche Summe selbst bis zum Jahr 2024 "nicht zutreffen dürfte". Ein krasser Widerspruch gegenüber seinen früheren Angaben. Selbst wenn sich die Kosten für die Verluste seit 2018 halbiert hätten, läge das Defizit - ausgehend von dessen eigenen Angaben - inzwischen bei 230.000 Euro. Nach 20 Jahren können trotz intensiver Suche weder die Ursachen für die Verluste noch deren aktuelle Höhe benannt werden? (siehe Artikel der Mainpost vom 15.03.2024).

Laut VG Hofheim wurden bei der aktuellen Kalkulation der Wassergebühren für Kerbfeld - wie von Herrn Möhring in der Bürgerversammlung im Jahr 2018 angekündigt - die Kosten für die von Hofheim gelieferte Menge an Trinkwasser verrechnet. Damit würden die Gebühren auch die Kosten für die Wasserverluste enthalten.


Bayern-⌀ (2022)
Hofheim i. Ufr. (2024)
Kerbfeld (2024)

Rottensteiner Gr. (2024)

Verbrauchsgebühr
1,78 €/cbm
2,60 €/cbm
4,80 €/cbm
(Wasser 2,10€+Netz 2,70€)
1,46 €/cbm

Grundgebühr
64 €/Jahr
75,00 €/Jahr
150,00 €/Jahr

100
€/Jahr

In Kerbfeld ist die Verbrauchsgebühr - abzüglich der Kosten des Wasserlieferanten - ca. 1,8x so hoch und die Grundgebühr 1,5x so hoch als bei der Rottensteiner Gruppe. Dies, obwohl das Leitungsnetz dort größer und weitere Kosten für die eigentliche Wassergewinnung anfallen (u.a. Brunnen, UV-Filter, Uranfilter). In Kerbfeld wird Wasser von der Lendershäuser Gruppe in den Hochbehälter gepumpt und fließt von dort in das Leitungsnetz. Welche zusätzlichen Kosten fallen beim Trinkwassernetz von Kerbfeld an?

Die eigenartige Entwicklung der "Wasserverluste" in Kerbfeld

Seit 2005 wird von der Gemeindeverwaltung angegeben, dass eine beträchtliche Menge des von Hofheim gelieferten Trinkwassers nicht von den Wasseruhren erfasst wird. Im Jahr 2018 bezifferte Bürgermeister D. Möhring den Anteil mit "einem Drittel" der Gesamtmenge. Als Kosten für die Verluste der "letzten zehn Jahre" gab Herr Möhring - laut Artikel der Mainpost - 144.000 Euro an. 

Am 16.01.24 wurde die Gemeindeverwaltung - auf Grundlage des Art. 39 BayDSG - um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Wieviel Trinkwasser des Wasserversorgers "Lendershäuser Gruppe" wurde seit dem Jahr 2017 jedes Jahr in das Trinkwassernetz des Ortsteils Kerbfeld eingespeist?.
  2. Wieviel hat die Gemeinde Aidhausen seit 2017 jährlich für die gelieferte Wassermenge gezahlt?.
  3. Wie hoch war seit 2017 die jährliche Wassermenge, welche von den Wasseruhren des Trinkwassernetzes Kerbfeld insgesamt gemessen wurde?

    Warum die "Verluste" nach einem "Spitzenwert" von 39% im Jahr 2019 und einem "Minimalwert" von nur 13% im Jahr 2020 sich wieder auf 21% im Jahr 2022 erhöht haben, konnte von der Gemeindeverwaltung nicht erklärt werden. Dies, obwohl laut Bürgermeister Möhring in einem Gespräch am 22.04.24 darauf hinwies, dass schon beträchtliche Summen für die Lecksuche ausgegeben wurden. (Quelle: VG Hofheim)

Mitgliederversammlung der LAG Haßberge e. V.

Präsentation zur Mitgliederversammlung 2023

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins Lokale Aktionsgruppe Haßberge (LAG). Sie ist u. a. für Evaluierung und Monitoring der LEADER-Projekte zuständig. Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird mindestens einmal im Jahr abgehalten. Das LAG-Management  unterstützt die Mitgliederversammlung bei der rückblickenden Wirkungskontrolle. LAG-Management und Mitgliederversammlung sind damit gemeinsam für die Bewertung von  Effizienz und Effektivität der Projekte verantwortlich. Das LAG-Management hilft zudem die lokalen Akteure bei der Entwicklung und Umsetzung der LEADER-Projekte.
Für die Mitgliederversammlung am 08.11.23 wurde eine Präsentation (>>>>) erstellt, bei der auch der aktuelle Stand des LEADER-Projektes Zukunftsgemeinde Aidhausen vorgestellt wurde.

Mehr als zwei Jahr nach Start wurden als aktuelle Ergebnisse des Projektes 

  • die Einladung zu einer Veranstaltung vom Okt. 2022,
  • das Titelblatt der Gemeindezeitung 1/2022 und
  • ein undatiertes Bild mit Topflappen für die Präsentation verwendet.

In wie weit die Aufgaben der vom LAG-Management selbst erstellten Projektbeschreibung (>>>>) schon erreicht wurden, geht weder aus der Präsentation noch aus dem Protokoll hervor. 
Anmerkung: Das "Textil-Upcycling-Projekt" bzw. die im Protokoll genannten "Nähkurse", wurden schon 2021 als das "wichtigste Ergebniss" des LEADER-Projektes Soziale Dorfentwicklung genannt (siehe: Fragen). Nähmaschinen und Nähzubehör wurden schon im Jahr 2020 mit Förderung durch das Regionalbudget der Gemeindeallianz Hofheimer Land angeschafft. Es scheint, als ob das Textil-Upcycling als Ergebnis aller LEADER-Projekte recycelt wird.

Gemeindefinanzen

Wie geht es weiter?

In der Bürgerversammlung im März 2023 hat Herr Bürgermeister Möhring für das Jahr 2022 eine Verschuldung von 1242,40 € je Einwohner angegeben. Das Bayerische Landesamt für Statistik gibt aber bereits für das Jahr 2021 eine Verschuldung der Gemeinde in Höhe von 2,22 Mio Euro und eine Verschuldung je Einwohner in Höhe von 1304 Euro an. Bereits im Jahr 2015 ist die Verschuldung je Einwohner um fast 75 % höher als in der Bürgerversammlung angegeben. In der Ratssitzung zum Gemeindehaushalt 2023 wurde  der Schuldenstand der Gemeinde Aidhausen laut Bericht der Mainpost vom 5. Okt. 2023 für Anfang 2023 mit 2.155.828 Euro und die "pro Kopf Verschuldung" mit 1304 angegeben. Fazit:  Die Verschuldung ist im Haushaltsjahr 2022 zweifelsfrei abermals deutlich gestiegen. Bei der Bürgerversammlung  im März 2023 musste deren Höhe schon bekannt gewesen sein. Es liegt daher der Verdacht nahe, dass bewusst zu niedrige Angaben zur tatsächlichen Verschuldung der Gemeinde gemacht wurden. Bemerkenswert ist auch, dass in allen Nachbargemeinden die Verschuldung seit Jahren sinkt, während sie in der Gemeinde Aidhausen drastisch ansteigt. Die Verschuldung der Gemeinde Aidausen war bereits im Jahr 2021 fast 22-fach höher als die der Gemeinde Riedbach. 

Das hätte man sich auch sparen können...

Es ist leider bisher nicht bekannt, was der Kauf des Grundstücks, die Zerstörung der Vegetation und der historischen Gebäudesubstanz, die Entsorgung der jahrhundertealten Eichenbalken und Sandsteinquader, sowie der Kauf der unnötigen, dafür umso hässlicheren Betonsteine gekostet hat. Die Schaffung dreier praktisch nicht genutzter Parkplätze kann durchaus als unnötiger Beitrag zur Verschuldung der Gemeinde bezeichnet werden.

Eine für die Gemeinde kostenfreie Säuberung der Fläche unter Erhalt der historischen Gebäudesubstanz aus Mauerresten und Gewölbekeller wurde von Herrn Bürgermeister Möhring im Jahr 2022 abgelehnt. Laut Teilnehmern habe er im Entscheidungsgremium für das Regionalbudget Hofheimer Land "vor Wut geschäumt", weil ein gemeinnütziger Verein für die von ihm selbst "überplante" Fläche ebenfalls einen Förderantrag gestellt hatte. Vom zweiten Bürgermeister war später zu erfahren, dass die Gemeinderäte bei der Umsetzung des Projektes immer geschlossen hinter dem Bürgermeister standen. Angesichts der offensichtlichen Geldverschwendung (siehe "Parkplätze am Friedhof") keine gute Vorstellung. Wer letztlich die Gestaltung mit Betonsteinen zu verantworten hat, ist noch nicht geklärt. Gerüchteweise musste die Fläche angehoben werden, um die Entwässerung der Dachfläche eines Nachbargrundstückes zu ermöglichen.


Sommer 2021


Planentwurf Bgm
Stand Herbst 2022


In der kommunalen Selbstverwaltung ist Transparenz die Voraussetzung für die Teilhabe des Bürgers am demo-kratischen Prozess. Der Gesetzgeber macht daher auf verschiedenen Ebenen  Vorgaben, welche unserem Demokratie- und Rechtsstaatprinzip entspringen.

  •  Öffentlichkeit von Sitzungen kommunaler Gremien  (Art. 52 GO)  

  • Allgemeines Auskunftsrecht (Art. 39 BayDSG)

  • Festsetzung und Entlastung des Jahresabschlussess in öffentlicher Sitzung (Art. 102 GO)

  • Beteiligungsberichte der Kommune für Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts 

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Nutzung öffentlicher Plätze

Ein Toilettenwagen der Firma Persch stand von August bis Dezember in Kerbfeld in "bester Lage". Für diesen Platz wurde 2019 aus Anlass eines von der Gemeindeverwaltung ausgeschriebenen Wettbewerbs ein Gestaltungsplan erstellt und dessen Umsetzung beschlossen. In den folgenden vier Jahren wurde der Platz aber vom Bauhof und Baufirmen nur zur Lagerung von Baumaterial genutzt.

Es ist  zu hoffen, dass, angesichts der prekären wirtschaftlichen Situation,  die Gemeinde Aidhausen von der durchaus pfiffigen Idee, einen Klowagen zu Werbezwecken auf diesem Platz zu "parken", zumindest finanziell profitiert hat.




LEADER-Projekt HandwerkErleben


Antragstellung, Genehmigung, Umsetzung und Kontrolle in einer Hand?


Zum Thema Worte statt Werke
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Kompetenz statt "Bassd scho"

Angesichts der bisherigen Leistungen in Wirtschaftsfragen erscheint es offenbar dringend geboten, externe  Kompetenz in der Gemeindeverwaltung zu nutzen. 

Wie der nach mehr als 10 Jahren verspätete Beteiligungsbericht für das Jahr 2017 zeigt, konnte bei der Betreibergesellschaft des Aidhäuser Dorfladens ein anderer Geschäftsführer statt drohender Insolvenz respektable Ergebnisse erwirtschaften.        >>>>

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